Roland Freudenstein, KAS: Lieber Lord Dahrendorf, Herr Voigt, Herr Dörflinger, meine Damen und Herren Abgeordnete, Exzellenzen, meine sehr verehrten Damen und Herren, herzlich willkommen zu unserer Diskussionsveranstaltung Deutschland und Amerika – Das Ende des Westens?

Ich darf mich zunächst selbst vorstellen: Mein Name ist Roland Freudenstein. Ich bin der Leiter der Arbeitsgruppe Außenpolitik in der neuen Hauptabteilung Politik und Beratung der Adenauer Stiftung, und freue mich sehr, dass wir diese Veranstaltung heute hier durchführen können, in Zusammenarbeit mit der Gesellschaft zur Förderung der deutsch-amerikanischen Freundschaft. Und deutsch-amerikanische Freundschaft, das war ja jahrzehntelang etwas Selbstverständliches. So selbstverständlich, dass sogar Anfang der 80er Jahre eine Pop-Gruppe sich diesen Namen gegeben hat um die Banalität vielleicht ein wenig hervorzuheben. Aber ich glaube die Zeiten sind vorbei, wo das etwas so Selbstverständliches war. Ich hätte mir jedenfalls nie vorgestellt, dass das Bestellen einer Coca-Cola in einer Berliner Kneipe oder einem Pariser Bistro fast einem politischem Akt gleich kommen kann. Und das geht sicherlich nicht nur mir so. Ich erinnere mich vor einigen Wochen ein Plakat gesehen zu haben, hier in Berlin, zu einer großen öffentlichen Diskussionsveranstaltung, mit dem Titel: Europa; der Übertitel war: Im Westen viel Neues. Europa zwischen Postkommunismus im Osten und Postatlantizismus im Westen. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen! Hier wird also gerade dieser emanzipatorische Aspekt, der befreiende Aspekt, des Endes des Kommunismus von 89/ 90/ 91 gleichgesetzt oder verglichen mit der angeblichen Selbstbefreiung Westeuropas – ja, von was? Von der Freundschaft mit Amerika oder so was ähnliches. Ich glaube, wenn solche Diskussionsveranstaltungen heute stattfinden und soviel Interesse finden, dann können wir nicht mehr von Selbstverständlichkeiten reden. Sondern dann haben wir was zu diskutieren. Und ich darf dazu bei uns begrüßen: zu allererst Lord Ralf Dahrendorf. Einen Menschen der auf ganz vielen verschiedenen Gebieten Großes geleistet hat und noch leistet, Sozialwissenschaftler von Weltruf. Ich erinnere mich, dass einer meiner Schullektüren der Homo-Soziologikus war, den er 1959 in der Erstauflage geschrieben hat und der eins der Standardwerke der Sozialforschung ist. Politiker, Mitglieder des Landtages von Baden-Württemberg, Mitglied des Bundestages in den 70er Jahren, Bundesminister, Kommissar der damaligen EWG und seit 1993 Lord im Britischen Oberhaus, lehrt an der London School of Economics. Er wird uns einen kurzen Vortrag halten; ca. 30 Minuten und ihm wird antworten: Karsten Voigt. Viele Jahre Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Stellvertretendes Mitglied des Außenpolitischen Ausschusses und 1983 bis 89 außenpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion und in dieser Funktion besonders bekannt. Vielen Dank, dass auch Sie gekommen sind und ich darf noch hinzufügen: seit 1999 ist Karsten Voigt Koordinator für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit im Auswärtigem Amt.
Last but not least: der Moderator der Diskussion: Herr Thomas Dörflinger, kommt aus dem Journalismus, seit 1998 im Bundestag in der CSU/CDU Fraktion, vertritt den Wahlkreis Waldshut (Baden-Württemberg), Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und ist hier vor allen Dingen als Beiratsmitglied der Gesellschaft zur Förderung der deutsch-amerikanischen Freundschaft.

Ich hoffe auf spannende Vorträge, einem spannenden Kommentar und eine vor allen dingen spannende und aktive Diskussion.

Lord Dahrendorf: Für mich ist es aus mancherlei Gründen eine besondere Freude heute Nachmittag hier sein zu können. Nicht zuletzt, und das haben Sie nicht erwähnt, weil Thomas Dörflinger mein deutscher Bundestagsabgeordneter ist, indem ich ein Haus in seinem Wahlkreis habe und wir uns von daher kennen. In Großbritannien habe ich ja das Wahlrecht verloren in dem Augenblick, in dem ich zum Mitglied des Oberhauses wurde, denn Mitglieder des Oberhauses haben kein Recht zur Teilnahme an den Unterhauswahlen, mit der Begründung, dass sie ja selber schon im Parlament sitzen und daher nicht andere Parlamentarier wählen können. Fragen Sie mich nicht über die Geheimnisse der britischen politischen Sitten und Geschichte. Oder vielleicht doch nachher in der Diskussion, aber dann zu anderen Aspekten.
Wir haben in Bonndorf, im Schwarzwald, diese Gesellschaft für deutsch-amerikanische Freundschaft und das möchte ich doch gleich sagen: sie ist eines der vielen Beispiele dafür, wie gut die Beziehungen on the ground, also da wo Menschen aktiv und am Ort daran beteiligt sind, tatsächlich funktionieren. Wenn es auch wahrscheinlich ist, dass mache der militärischen Einheiten, die sehr gerne Gäste zu uns in den Schwarzwald geschickt haben, in den nächsten Jahren in andere Länder Europas verlegt werden, was auch ein Aspekt unseres Themas ist, aber nicht der Aspekt, über den ich sprechen will.
Ich möchte beginnen mit einem Bild, mit einer Metapher. Nämlich der Metapher, der berühmten russischen Puppe, die, wenn man sie aufmacht, dann ist da noch eine drin und noch ein drin und noch eine. Ich fang mal mit der Innersten an und ich benutze das Bild, um eine Weltsicht zu beschreiben, die aus guten Gründen, und übrigens nicht zuletzt durch den Mann, in dessen Namen die Stiftung existiert, die uns hier eingeladen hat, die nach dem Krieg zur charakteristischen deutschen Weltsicht geworden ist. Und ich erinnere Sie daran kurz aber die Erinnerung ist auch der notwendige Hintergrund der These, die ich entwickeln möchte. Im Innersten dieser alten Vorstellung von Deutschlands Platz in der Welt war Deutschland selbst genaugenommen Westdeutschland. Also die Bundesrepublik Deutschland von 1949. Nicht die, die sich nach 1990 gebildet hat und zu der ich komme. Ein Land mit neuer Orientierung, ein Land in einer ganz eigenen Position und ein Land das sich dann durch die Beziehungen definiert hat, die ich Ihnen noch einmal vor Augen führen möchte.
Denn die nächste Puppe in der diese Bundesrepublik ihren Platz fand, war dann die deutsch-französische Freundschaft. Eine ungeheure Leistung der Nachkriegspolitik in den beiden Ländern. Nach hundertfünfzig Jahren der kriegerischen Auseinandersetzungen, nach einer gelegentlich Erbfeindschaft genannten tiefen Differenz zwischen den beiden Ländern nun der bewusste, und wie man heute weiß, erfolgreiche Versuch, von verantwortlichen Staatsmännern in beiden Ländern an Stelle der alten Feindschaft eine Partnerschaft zu setzten, in der keiner von beiden den Anspruch auf Vorherrschaft anmeldet. Eine Partnerschaft zugleich, die nie exklusiv gedacht war, und die insbesondere, jedenfalls von deutscher Seite, nie gesehen wurde als in irgendeinem Sinn gegen andere europäische oder westliche Länder gerichtet.
In der Tat, diese Zweitpuppe der deutsch-französischen Freundschaft passte, jedenfalls aus deutscher Sicht, nahtlos in die dritte der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, später der europäischen Gemeinschaft, dann der europäischen Union. In gewisser Weise war die europäische Union die Erweiterung des Prinzips der Partnerschaft und Freundschaft, der freundschaftlichen Beziehungen, die durch Verhandlungen und Gespräche und nicht durch Machtansprüche entwickelt werden. Sie war insofern eine Basis für die Art von Verhalten, die gerade in den letzten Wochen vielfach beobachtet und manchmal kritisiert worden ist. Aber sie war sozusagen ein unentbehrlicher Bestandteil des deutschen Selbstbildes und sie war ein Bestandteil der deutschen Beziehungen zur Welt, der von den Vereinigten Staaten nicht nur anerkannt, sondern über viele Jahre hinweg intensiv unterstützt worden war. Das heißt, die Geschichte der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der europäischen Gemeinschaft bis hin zur europäischen Union ist eine Geschichte, bei der Amerika immer und mit nur wenigen Ausnahmen unterstützend tätig war. Einmal davon abgesehen, dass es in bestimmten Politikbereichen, wie beispielsweise der Agrarpolitik, natürlich auch Meinungsverschiedenheiten und Interessenverschiedenheiten gab.
Westdeutschland, deutsch-französische Freundschaft, Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und später Europäische Union, eingebettet die nächste Puppe in diesem Bild, in das Atlantische Bündnis. In das Atlantische Bündnis, das seinen klarsten Ausdruck seit dem Anfang der 50ger Jahre im Nordatlantischen Verteidigungsbündnis der NATO fand. Wobei aber die Nato immer auch und immer wieder auch verstanden wurde als das Gefäß für eine weitergehende politische Kooperation zwischen den Mitgliedern.
Ich erinnere mich selber gut daran, dass in der kurzen Zeit, in der ich die Ehre hatte, die Bundesrepublik in den Gremien gelegentlich zu vertreten, wir versucht haben, zum Beispiel einen Ausschuss für die Herausforderung der modernen Gesellschaft im Rahmen der NATO zu bilden. Auch sonst gab es dazu ja manche Ansätze. Das Atlantische Bündnis war mehr als ein Bekenntnis. Es war eine klare und wichtige Form der Organisation.
Und dies nun wieder, das Atlantische Bündnis, war Teil - die nächste, die fünfte Puppe schon - prinzipiell weltweiter Allianzen. In Bereichen, in denen gemeinsame Interessen nicht nur die Mitglieder des Nordatlantischen Bündnisses, sondern auch die anderer ähnlicher Bündnisse in übrigen Teilen der Welt und solche, die aus politischen oder wirtschaftlichen Gründen in ähnliche Richtung tendierten, zusammenfaßten.
Ich glaube, da ist eine Organisation zu nennen, von der in den letzten Monaten weniger die Rede war, die ich aber immer als zumindest symbolisch sehr wichtig erachtet habe, nämlich die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die OECD. Eine grundsätzlich weltweite Organisation von Ländern der ersten Welt. Von Ländern mit ähnlichen politischen, wirtschaftspolitischen, verfassungspolitischen Grundannahmen. Und das alles ist die äußere Puppe. Und das ist der Grund, warum ich dieses Bild überhaupt verwende, als Teil des vielleicht nicht so ganz klar definierten, aber doch entscheidendem Westens. Das war die Organisationsform des Westens.
Westen, - wenn man schon versucht, den Begriff zu definieren, und wenn man zurückdenkt an die Jahrzehnte, von denen ich bisher gesprochen habe, bedeutete jedenfalls im deutschen Fall zweierlei: Es bedeutete einmal, dass sich hier die freien Länder der Welt zusammengefunden haben, um sich zu verteidigen oder ihre Position zu entfalten im Kontrast zur kommunistischen Welt.
Und natürlich war diese Puppe, die ich vielleicht etwas irreführend russisch genannt habe, konstruiert als Gegenstück zu den Bedrohungen von Freiheit, von Demokratie und Rechtsstaat durch die kommunistische Welt. Vielleicht war es sogar in gewisser Weise der wesentliche Zweck dieser Form der Organisation.
Aber der andere Aspekt des Westens, auf den ich hier nur andeutungsweise hinweise, der aber für Deutschland nicht minder wichtig ist, ist, dass Deutschland, Westdeutschland, ja nach 1945 einen auch vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte neuen Weg gegangen ist. Viele von Ihnen wissen von der Diskussion, die bis heute andauert, über den sogenannten deutschen Sonderweg in der Deutschen Geschichte. Deutschland ist nach dem Zweiten Weltkrieg über die Geschichte der alten Bundesrepublik ganz abgegangen von den historischen Versuchungen, die es auf andere Wege, autoritäre Wege geführt hat, Und hat sich hingewendet zu den Werten von Demokratie, Marktwirtschaft und Bürgergesellschaft, den Kernwerten dessen, was, für mich jedenfalls, der Westen bedeutet.
Ich sehe den Westen vor allem im Lichte der Aufklärung. Ich glaube dass die Kant'sche Formel vom Ausgang des Menschen aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit ganz gut beschreibt, was mit Westen beabsichtigt ist: Offene Gesellschaften, Gesellschaften, die bereit sind, Neues zu versuchen und ihre Fehler innerhalb ihrer Institutionen zu korrigieren. Gesellschaften, die auf die Eigentätigkeit von Menschen bauen, Gesellschaften, in denen ein Maß an Vernunft vorherrscht. Und Gesellschaften, die gekennzeichnet sind durch die Herrschaft des demokratisch gesetzten Rechtes. Ich glaube, dass dies ein Kernstück westlicher Werte ist. Und wenn ich das im Vorgriff sagen darf, dass es damit auch ein besonderes Vergehen gegen westliche Werte ist, wenn genau diese Grundsätze der Herrschaft des Rechts von Ländern des Westens verletzt werden. Ich glaube zugleich, dass hier genau der Punkt ist, an dem eine nicht so leicht überwindbare Problematik entsteht. Wenn westliche Länder oder - allgemeiner - westliche Werte konfrontiert sind mit Gesellschaften, in denen das Recht eben nicht demokratisch gesetzt, sondern offenbart und von Wenigen verwaltet ist. Konfrontiert ist mit Ländern, in denen die Sharia, aber auch das kanonische Recht, auch das rabinische Recht und dann auch eine Art fundamentalistischer Rechtsbegriff vorherrscht. Ich glaube, dass die Auseinandersetzung über "the rule of law", und darüber, was das in freien Ländern bedeutet, ein Kernstück der großen Thematik unserer Zeit ist.
Aber der Hauptpunkt, warum ich dieses Bild noch einmal in Ihre Erinnerung gerufen habe, dieses schöne, fast idyllische Bild der ineinander passenden Politiken auf den verschiedenen Ebenen - deutsch, deutsch-französich, europäisch, atlantisch, weltweit, marktwirtschaftlich und dann westlich - ist, dass sich das inzwischen in wesentlichen Punkten verändert hat.
Für mich ist der entscheidende Einschnitt nach wie vor das Jahr 1989. In Deutschland sagen viele 1990. 1989 also das Jahr der Revolution, in der der Kommunismus in zahlreichen Ländern, viele davon jetzt an der Schwelle zur Mitgliedschaft bei der Europäischen Union, zusammengebrochen ist. Das hatte viele Folgen. Ich nenne mal drei. Eines ist ein außerordentlicher Prozess der Befreiung. Und das sollten wir nie vergessen. 1989 hat Grenzen geöffnet, die Jahrzehnte lang Möglichkeiten der individuellen und gesellschaftlichen, der wirtschaftlichen und politischen Entwicklung versperrt haben. Ich habe den Titel vom Ende der Geschichte in Fukujamas Buch nicht nur aus offenkundigen Gründen immer falsch gefunden, sondern vor allem darum, weil an sich das Umgekehrte passiert ist. Die Geschichte war blockiert, sie war jahrzehntelang blockiert. Durch zwei nebeneinander existierende Blöcke, die aufeinander starrten. Sie ist durch den Zusammenbruch des Ostblocks und der kommunistischen Welt geöffnet worden für Entwicklungen. Sie hat gerade begonnen mit diesem Jahr 1989, nach einer langen Periode der Stagnation.
Alles, was wir heute Globalisierung nennen, ist auch ein Resultat der Öffnung der Grenzen, die bis 1989 durch politisch-militärische Machtblöcke fixiert waren. Das sollten wir nie vergessen, das ist eine Veränderung von großer und nachhaltiger Bedeutung.
Es hat der selbe Prozess, und das ist eine zweite Konsequenz, allerdings auch offenkundig eine gewisse Desorientierung zur Folge gehabt. Das heißt: die klaren Orientierungsmaßstäbe des Kalten Krieges sind nicht mehr da. Alte Strukturen verlieren in gewisser Weise ihre Bedeutung. Man könnte an der ja nicht ganz einfachen Geschichte der NATO in der Zeit nach 1989 ablesen, wie diese Desorientierung sich noch auf die stärkste Organisation im Atlantischen Bereich ausgewirkt hat. Wenn mein Eindruck mich nicht täuscht, ist es noch heute schwierig für die NATO, ihre Position in der nicht mehr durch klare Grenzziehungen definierten Welt zu bestimmen.
Und dann ist natürlich durch 1989 auch die außerordentliche Macht der Vereinigten Staaten von Amerika allgemein sichtbar geworden. In gewisser Weise, in vielfacher Weise existierte sie schon vorher. Und manche, die jetzt plötzlich amerikanische Hegemonie entdecken, haben nicht so genau verfolgt, wie das eigentlich in den Jahrzehnten vor 1989 war.
Die Vormacht der Vereinigten Staaten war der große Schutz für Deutschland, insbesondere für Berlin, aber auch für den Westen überhaupt. Die Vormacht der Vereinigten Staaten war ganz sicher spürbar in anderen Teilen der Welt, in Lateinamerika und vor allem in Asien. Sie ist nichts Neues, ist nicht geschaffen worden durch die letzten Jahre. Sie ist allenfalls offengelegt worden.
Und damit stellen sich neue Fragen. Die schwierigste dieser Fragen ist eine Frage, mit der der Europäische Konvent sich vergebens herumschlägt. Nämlich die Frage: Warum eigentlich unter solchen Umständen eine immer engere europäische Union? Warum eigentlich dieses Europa? In der Zeit der russische Puppe war es nicht schwer, das zu begründen. Es ergab sich letzten Endes aus dem Wunsch, auf den Scherben von 150 Jahren des Bürgerkrieges eine friedliche Ordnung zu schaffen, in der es sowohl für Freiheit, als auch für den Wohlstand der Bürger gedeihliche Entwicklungen gibt. Aber in dem Augenblick, in dem dann das nicht mehr so eindeutig definiert werden kann, weil es nicht mehr eingebunden ist in das atlantische und das westliche Bündnis, in die westlichen Beziehungen, sind die alten Motive nicht mehr zureichend. Das spüren viele, und auch wenn man mit Recht zuweilen die Grundmotive der europäischen Einigung wieder in Erinnerung ruft, ist doch eindeutig, dass das allein nicht reicht.
Was aber dann?
Was ist dann der Grund für die immer engere europäische Union?
Und hier ist nun etwas geschehen, was für mich der Ausgangspunkt einer Position ist, die sich sehr unterscheidet von der in Deutschland verbreiteten. Hier ist es nämlich geschehen, dass im zunehmendem Maße - ausdrücklich oder unausdrücklich - die europäische Zukunft begründet wird durch den Versuch, anders zu sein als die Vereinigten Staaten von Amerika, und das auch als solches deutlich zu machen.
Es ist die Rede von den zwei Säulen des Westens: der amerikanischen und der europäischen, die sich in irgendeinem Sinne ergänzen und die gemeinsam diese westlichen Werte tragen. Obwohl, wenn man versucht, das genau zu durchdenken, man schon in schwierige Fragen kommt, nämlich in die Frage: Warum eigentlich die zwei Säulen? Was ist dabei der spezifische europäische Beitrag? Dann ist manchmal die Rede von dem europäischen Sozialmodell, das aufrecht erhalten werden muss, entgegen dem vermeintlichen amerikanischen Sozialmodell, in dem, wie viele meinen, die Einzelnen völlig sich selber überlassen sind und das Element der Solidarität zu kurz kommt. Es ist auch die Meinung dann, von eigenen Beiträgen in den internationalen Beziehungen. Und da kommt man dann schon relativ nah an die Welt, die der amerikanische Autor Robert Kagan in seinem nicht uninteressanten Buch, auch wenn man nicht von all seinen Schlussfolgerungen überzeugt ist, unlängst dargelegt hat. Das Buch heißt übrigens in deutsch "Macht und Ohnmacht". Auf Englisch hat es einen viel schöneren Titel. Da heißt es nämlich: "Of Paradise and Power."
Was er gegenüberstellt, ist die eine Seite der Welt, in der Macht eine wesentlich Rolle spielt, auch die Macht, die man international ausübt, und die andere Seite der Welt, in der, ich will einmal einen kantischen Begriff verwenden, in der Arkadien sozusagen der Traum der Menschen ist, das friedliche Miteinander-Auskommen in einer idyllischen Welt, in der es keine Gewalt gibt und möglichst auch keine Machtausübung. Kagan, der offenbar von Kant vornehmlich den Titel seiner Schrift vom ewigen Frieden zur Kenntnis genommen hat, übersieht, dass gerade Kant ein ganz anderes Gesellschaftsbild hat, und Dinge sagt, die mehr in die Richtung Mars als in die Richtung Venus gehören, nämlich, dass der Natur gedankt werden muss für die menschliche Begierde zum Haben und auch zum Herrschen, dass erst dadurch Leben in die Gesellschaft kommt, dass gerade die arkadische Existenz nicht wünschenswert ist, weil sie dem menschlichen Dasein keinen Wert verleiht, der größer wäre, als der Wert der Schafe, die sie hüten. Das heißt, es gibt immerhin in Europa eine Vorstellung, dass hier Dinge anders getan werden und zwar, um es konkret zusagen, man verhandelt und man führt keine Kriege, man redet, man kämpft nicht.
Hier kommt dann ein Punkt, an dem die Definition Europas und seiner Identität die Begründung der Europäischen Einheit nicht mehr einfach bei dem statischen Bild von zwei Säulen bleibt, sondern doch auch Untertöne bekommt, wonach Europa sozusagen gegen Amerika sich formieren und organisieren soll. In einer ganzen Reihe von europäischen Ländern findet man heute eine Meinung, die, wenn sie höflich formuliert wird, besagt: So wie Amerika wollen wir nicht sein, wir machen das anders, wir machen das besser und wir müssen uns auch von Amerika absetzten und müssen da eine eigene Position entwickeln.
Ich halte das für verderblich. Ich halte das für einen gefährlichen Irrweg und ich glaube, wenn Europa diesen Weg weitergeht, und gar zum Prinzip erhebt, dann wird es dabei eine Menge Unterstützung bei denen verlieren, die an sich ein Europa im Westen wollen. Ich glaube, dass es verderblich ist, aus drei Gründen:
Erstens einmal: es wird einfach nicht funktionieren. Die Welten Europas und der Vereinigten Staaten sind nicht gleichgewichtig. Es ist wahr, dass in Europa und vor allem in Deutschland Macht, und alles was mit Machtpolitik zu tun hat, unbeliebt geworden ist. Es ist vielleicht auch gut so, aber es ist nicht wahr, dass man sich völlig abkehren kann von der Machtpolitik und glauben, dass man damit eine andere Art von Macht entwickelt und aufrecht erhält.
Der amerikanische Politologe und früheres Regierungsmitglied Joseph S. Nye hat ja diese Begrifflichkeit von Hardpower und Softpower eingeführt. Die einen haben also die harte militärische Macht, und die anderen die weiche Macht ihrer Diplomatieverhandlungsführung, vielleicht der wunderbaren Qualitäten ihrer Sozialmodelle. Ich bin da nicht so sicher. Ich bin insbesondere nicht sicher, ob es irgendeinen Sinn ergibt, zu sagen, dass die Vereinigten Staaten vornehmlich harte Macht besitzen und Europa vornehmlich Weiche.
Richtig ist, dass Europa keine militärische Macht hat, die sie mit der der Vereinigten Staaten auch nur annähernd messen kann. Aber ich glaube auch nicht, dass die weiche Macht Europas überschätzt werden sollte. Man darf nie vergessen, dass wahrscheinlich die Mehrzahl der Menschheit individuell am liebsten in die Vereinigten Staaten immigrieren würde. Man darf nie vergessen, dass die Vereinigten Staaten vielleicht von vielen gehasst sind, aber oft von den selben Leuten auch erträumt. Und wenn sie könnten, würden sie als einzelne dahin gehen. Wenn das nicht weiche Macht ist, Softpower, dann weiß ich nicht, was Softpower ist. Und ich schätze mal, dass die Vereinigten Staaten keineswegs nur durch harte Macht gekennzeichnet sind.
Europa wird also, und das ist mein erster Einwand gegen die Definition der europäischen Zukunft anhand der Vereinigten Staaten und tendenziell gegen die Vereinigten Staaten: Europa wird das einfach nicht können, sondern wird sich darauf einstellen müssen, dass es in entscheidender Hinsicht in dieser Zeit eine große, starke, (stärker als alle anderen), westliche Macht gibt, nämlich die Vereinigten Staaten von Amerika, die ähnliche, weithin deckungsgleiche Werte vertreten, wie die meisten europäischen Länder.
Mein zweiter Punkt ist: Europa wird es auch nicht wollen. Ich habe natürlich, wie manche unter Ihnen, die deutschen Debatten, auch die philosophischen Debatten, zu diesem Thema verfolgt, und ich höre gelegentlich den Begriff Kerneuropa.
Ich glaube, es wäre nicht unwichtig, dass man sich diesen Begriff abgewöhnt und sich etwas genau umguckt unter den europäischen Ländern und sich auch etwas genau ansieht, was so in Wahrheit in Europa, in den europäischen Ländern gedacht wird. Das ist nicht identisch mit dem, was deutsche, französische, italienische Philosophen meinen, dass es in Europa gedacht wird, sondern geht in manche andere Richtung.
Ich finde es sehr auffällig, dass, je später Länder zur europäischen Union gekommen sind, sie sich desto deutlicher daran erinnern, dass sie ihre Freiheit nicht zuletzt den Vereinigten Staaten von Amerika verdanken. Und viele würden sagen: in erster Linie den Vereinigten Staaten von Amerika, so wie es in Deutschland ja nach 1945 auch war.
Es wird gut sein, sich daran zu gewöhnen, dass es nicht diesen Kern Deutschland-Frankreich gibt; und all die anderen, die da rumwuseln, sind eigentlich eher am Rande beteilligt und sollten zunächst einmal still sein. Sondern dass es ganz andere Strukturen in dem größeren Europa gibt, mit einer vielfältigeren Meinungsbildung, mit einem Spektrum, in dem Auffassungen, die in Deutschland und Frankreich nicht dominieren, eine große Rolle spielen.
Ich bin auch der Meinung, dass die Acht nicht hinter dem Rücken der Zwei einen Brief geschrieben haben, sondern dass die Zwei hinter dem Rücken der Acht und vieler anderer eine Erklärung abgegeben haben, in der sie behauptet haben, sie sprechen für Europa, was sie offenkundig nicht getan haben. Es heißt, wir leben da in einem komplexeren Europa, in dem diese Vorstellung, dass man Europa gegen Amerika wahren kann, einfach abwegig ist.
Und dann drittens: Europa sollte es nicht versuchen, in dieser Weise seine Identität und seine Zukunft zu definieren. Die Spaltung des Westens ist eine Abkehr vom Westen.
Ich bin zunächst und in erster Linie ein Mensch des Westens und erst dann ein Europäer. Für mich ist Amerika ein essentieller Teil des Westens, einer der wichtigsten. Ich halte die amerikanische Verfassung für eine der ganz großen Leistungen der Menschheit, und glaube auch, dass die Art und Weise, in der Aufklärung in Amerika zu angewandter Aufklärung geworden ist, heute für uns alle eine Lehre ist.
Das heißt nicht, dass man keine Kritik an amerikanischen Dingen üben kann, aber hier komme ich in ein schwieriges Gelände. Auch Freunde kritisiert man ja nicht in ihrer Grundexistenz. Und auch wenn man mit ihnen anderer Meinung ist in wichtigen Punkten, und meint, sie seien auf Abwege geraten in diesem und jenem, bezweifelt man nicht, dass sie im Grundsatz Freunde sind. Und dass, was ihnen wirklich wichtig ist, anerkannt wird, denn sonst hört die Freundschaft auf. Ich habe von Anfang an, schon vor einem Jahr, mit großer Deutlichkeit, das was in Guantanamo Bay geschieht, kritisiert. Präzis: weil es eine Abkehr von westlichen Werten ist. Weil hier eine Verletzung von Grundwerten der westlichen Existenz in der rule of law stattfindet, wenn man sagt, dass bestimmte Menschen überhaupt keine Rechte haben, weil sie Combatants sind und wären sie nicht auf offenem Feld erschlagen oder erschossen worden, könnte man sie noch heute erschießen. Auf der anderen Seite ist meine Meinung, dass es zum Westen gehört, dass wir bereit sind, unsere Werte zu verteidigen.
Ich gehe noch einen Schritt weiter: Ich glaube auch, das es zum Westen gehört, dass wir bereit sind, mit unseren Werten an anderen Orten zu intervenieren. Wir tun es übrigens auch ständig. Nicht immer militärisch. Aber um das noch mal denen zu sagen, die gegen jede Intervention sind: Was die europäische Union in den Beitrittsländern an Intervention gemacht hat, geht viel weiter, als das, was heute in aller Regel diskutiert wird. Nach meiner Meinung war das richtig. Aber es ist schon hart an der Grenze dessen, was unter allgemeinen Aspekten zu vertreten ist. Und ich habe auch immer meine Zweifel daran gehabt, ob es richtig ist, Polen zu zwingen, dutzende, am Ende hunderte von Gesetzten in kürzester Zeit zu beschließen, um europakonform zu werden. Und das heißt, sie in einer Form zu beschließen, die ganz sicher nicht voll verträglich ist mit der demokratischen Kontrolle der Gesetzgebung, wie wir sie verstehen und verstehen wollen.
Und wenn Leute sagen, man soll nicht Kriege führen, sondern Armut bekämpfen, dann kann ich dem nur hinzufügen: Armut bekämpfen verlangt Interventionen in Ländern der Dritten Welt von einer Intensität, einem Detail und einer Tiefe, die mindestens so weit gehen, wie eine kriegerische Intervention es zuweilen tut. Also Intervention ist ein großes und schwieriges Thema und während man Kritik an Manchem üben mag, was selbst eine Verletzung westlicher Werte ist, bin ich persönlich ganz anderer Meinung, was die Grundrichtung in den letzten Monaten der Politik der Vereinigten Staaten und Großbritanniens angeht.
Die Aufgabe ist nach meiner Meinung, in der anderen Situation der Welt nach 1989, den Westen zu erneuern. Und ich sehe die Europäische Union vor allem als einen Schritt in die richtige Richtung, in die notwendige Richtung. Als einen Schritt in eine Richtung, die am Ende Geltung haben kann weit über die Grenzen Europas hinaus. Man zögert allzu leichtfertig von Weltbürgergesellschaft und Weltbürgertum zu reden, und ich teile nicht den fast hemmungslosen Optimismus von Ulrich Beck, der meint, dass mit der Globalisierung die Weltbürgergesellschaft schon gekommen ist. Aber ich teile und verfechte die Meinung von Immanuel Kant, in seiner Idee zu einer allgemeinen Geschichte in weltbürgerlicher Absicht, der da sagt, wir sollten immer heute schon so handeln, dass die Prinzipien, nach denen wir handeln, auch Prinzipien einer Weltordnung sind, einer republikanischen, wie er sagen würde, einer demokratischen Weltordnung. Einer Weltordnung, in der es Konflikte gibt, in der es Gegensätze gibt, aber in der es einen Weg zu mehr Freiheit für mehr Menschen gibt. Und ich verstehe die Europäische Union vor allem als Schritt in diese richtige Richtung. Das kann sie aber nur sein, wenn sie sich selber als Teil eines Westens versteht, den neu zu definieren vielleicht heute die größte Aufgabe ist.

Thomas Dörflinger MdB: Herzlichen Dank, Lord Dahrendorf für Ihre Ausführungen. Karsten Voigt, Sie haben das Wort.
(das Referat von Karsten Voigt wird in Kürze hier veröffentlicht)

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